Seine Funktion als Feiertag hat der 17. Juni, der frühere Tag der Deutschen Einheit, mit der Wiedervereinigung 1990 zwar verloren – ein Gedenktag sollte er dennoch auch künftig bleiben. Das hat SPD-Landtagsabgeordnete Angelika Löber in einer aktuellen Stunde des Landtags deutlich gemacht.

„Er schärft auch heute noch unseren Blick dafür, was Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie bedeuten“, betonte Löber. Gerade Politikern und Entscheidungsträgern, die für sich in Anspruch nehmen, den Menschen eine Stimme zu geben und sich für deren Rechte einzusetzen, sollte dieser Tag besonders wichtig sein.

Der 17. Juni 1953 war der Tag, an dem tausende Menschen in der damaligen DDR für ihre Rechte und ihre Freiheit auf die Straße gegangen sind. Es war der Tag, an dem das Volk seine Stimme gegen ein Regime erhoben hat, das diese Rechte und Freiheiten beschnitten und mit Füßen getreten hat. Und es war der Tag, an dem dieses Regime zu den Waffen gegriffen hat, um diese Stimme des Volkes zum Verstummen zu bringen.

„Der Gedenktag erinnert uns an genau diesen Ruf des Volkes nach Freiheit und Gerechtigkeit“, sagte Löber. Er zeigt uns, dass dieser Ruf auch heute noch, 68 Jahre nach den Geschehnissen in der DDR, in vielen Ländern verhallt und unterdrückt wird. Andersdenkende werden verfolgt, Regime-Proteste niedergeschlagen, Regierungs-Kritiker mundtot gemacht.

„Aber wir müssen gar nicht bis nach Russland, China oder den Nahen Osten schauen, um Zustände wie damals auch heute noch anzutreffen. Auch in unserem eigenen Land gibt es immer wieder erschreckende Tendenzen, die Meinungen und Rechte anderer Menschen gering zu schätzen und sich selbst über diese zu stellen. Solches Denken ist Gift für die Demokratie“, so Löber.