Digitale Infrastruktur trägt zu einem wesentlichen Teil zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in Stadt und Land bei. Ein Entschließungsantrag zur hessischen Digitalstrategie, der heute von Schwarzgrün in den Hessischen Landtag eingebracht wurde, ist rechtlich nicht bindend und malt nur schöne Bilder einer Digitalisierung Hessens. Schwarzgrün hinkt hinterher, wenn es um Breitbandausbau, Mobilfunkversorgung und digitale Bildung geht.

Bijan Kaffenberger, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte: „Hessen wird abgehängt. Beim Breitbandausbau sind wir nur noch auf Platz 11 im Bundesvergleich, das Mobilfunkförderprogramm hat nicht einmal selbst Empfang und die Digitalisierung von Schulen wird als reines Thema der Pandemie angesehen, ein Kardinalfehler.“

Der heute in den Hessischen Landtag eingebrachte Entschließungsantrag von Schwarzgrün will Probleme lösen, zeigt aber nicht auf, wie der ländliche Raum bei der Digitalisierung besonders gefördert werden soll. „Schöne Bilder und Geschichten machen noch keine Digitalstrategie für den ländlichen Raum. Digitale Dorflinden helfen da auch nicht weiter. Schwarzgrün soll nicht nur Umrisse zeichnen, es wird Zeit, auch endlich einmal auszumalen“, so Kaffenberger.