Die Marburger SPD-Landtagsabgeordnete Handan Özgüven hat sich „irritiert und alarmiert“ über das Verhalten des hessischen Wissenschaftsministers Boris Rhein (CDU) im Zusammenhang mit der Insolvenz des Ionenstrahl-Therapiezentrums Marburg (MIT GmbH) gezeigt. Nachdem ein Gespräch Rheins mit Vertretern der MIT GmbH gestern ohne erkennbares Ergebnis geblieben war, sagte Özgüven, es sei ein Zeichen von politischem Desinteresse des Ministers, dass dieser über die finanziellen Schwierigkeiten der MIT GmbH nicht informiert gewesen sei. Sie kündigte an, dass der Wissenschaftsminister in einer Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst den Abgeordneten in der kommenden Woche Rede und Antwort  stehe müsse. Die SPD habe gemeinsam mit der Fraktion Die Linke einen dringlichen Berichtsantrag zum MIT in den Landtag eingebracht.

„Die CDU-geführte Landesregierung hat im vergangenen Jahr auf zwei Aufsichtsratssitze am UKGM verzichtet und damit wesentliche Kontrollmöglichkeiten aus der Hand gegeben. Der Umstand, dass das Land auf die Mitsprache in einem Unternehmen verzichtet, das ganz erhebliche Zuschüsse vom Land bekommen hat, reiht sich in die zahlreichen verantwortungslos geführten Entscheidungsprozesse der CDU in Bezug auf das UKGM“, stellte Özgüven fest.

Offensichtlich hätten es die Verantwortlichen beim MIT und beim UKGM nicht für sinnvoll gehalten, das Wissenschaftsministerium über die Gefahr einer Insolvenz zu unterrichten. „Das ist ärgerlich – aber Minister Rhein hat auch alles dafür getan, um nicht als verantwortlicher Entscheider aufzufallen. Nachdem das UKGM verkauft war, hat sich das Land erkennbar nicht mehr für die Klinik interessiert“, so Özgüven.

Der Minister flüchte sich in nichtssagende Floskeln und Allgemeinplätze, kritisierte Handan Özgüven. „Die entscheidende Frage ist: Was will die Landesregierung tun, damit die Patientenversorgung tatsächlich sichergestellt wird? Welche Maßnahmen will sie ergreifen, um die MIT GmbH in Marburg zu halten? Ist sie bereit, als Land die Anteile der Universitätsklinik Heidelberg zu übernehmen? Wir erwarten nächste Woche Antworten von Boris Rhein“, so die Marburger SPD-Abgeordnete.

Özgüven warf Minister Rhein vor, er schiebe alle Verantwortung weit von sich, statt sich im Sinne der betroffenen Patienten und Mitarbeiter um eine zukunftsfähige Lösung für das MIT zu kümmern. „Ja, das Universitätsklinikum Heidelberg ist mit 75,1 Prozent Mehrheitsgesellschafter der MIT GmbH. Und ja, der Geschäftsführer des MIT, der gleichzeitig auch stellvertretender kaufmännischer Direktor der Universität Heidelberg ist, soll allen Beschäftigten aus Marburg einen Arbeitsplatz an der Universitätsklinik Heidelberg angeboten haben. Ist das schon die Ankündigung, das MIT und den Standort Marburg abzuwickeln?“, fragte Özgüven.