Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, forderte in der Aktuellen Stunde des Landtags zur Corona-Situation in den hessischen Kindertagesstätten ein flächendeckendes, verpflichtendes Kita-Testkonzept, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. „Das ist auch deshalb geboten, damit die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen nicht wieder geschlossen werden – weder landesweit noch lokal“, so Gnadl. Das Land müsse außerdem endlich die kompletten Kosten der Tests für die Kita-Kinder übernehmen. „Nur so stellen wir sicher, dass alle Kita-Kinder von den Tests profitieren können. Der Gesundheitsschutz der Kita-Kinder, ihrer Familien und Erzieherinnen und Erzieher darf weder vom Geldbeutel der Eltern, noch von der Haushaltssituation der Kommunen und Träger abhängig sein“, forderte Gnadl.
Die SPD-Abgeordnete wies auf die sich zuspitzende Situation in den hessischen Kitas hin, in denen das Infektionsgeschehen zusehends außer Kontrolle gerate: „Die Familien und Beschäftigten in den Kitas sind verzweifelt. Viele Eltern wissen morgens nicht, ob die Kita noch offen ist oder nicht. Vielerorts gibt es keine Nachmittagsbetreuung mehr.“ Dabei könnten es sich viele Eltern nach zwei Jahren Pandemie beruflich nicht mehr leisten, auf das Kita-Angebot zu verzichten.
Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion warf der schwarzgrünen Landesregierung fahrlässige Tatenlosigkeit vor: „Man muss es leider so klar sagen: Diese Landesregierung und ihr verantwortlicher Sozialminister nehmen die Durchseuchung der Kitas billigend in Kauf. CDU und Grüne sind weit weg von der Realität in diesem Land, von der Situation in den hessischen Kitas und weit weg von den Ängsten und Sorgen vieler Familien mit Kita-Kindern und den Beschäftigten.“
Die SPD-Fraktion habe bereits seit Juli in regelmäßigen Abständen flächendeckende Kita-Tests und den Aufbau einer Testinfrastruktur vor dem Herbst gefordert. „Man musste ja keine hellseherischen Fähigkeiten besitzen, um im Sommer zu wissen, was für eine Situation im Herbst und Winter auf uns zukommt“, so Gnadl. Doch der grüne Sozialminister Klose habe alle Warnungen und Apelle ignoriert.
Mit der Omikron-Variante habe sich die Situation nochmals verschärft. „Gezwungenermaßen muss es jetzt eine Testpflicht mit kindgerechten Schnelltests geben“, sagte Gnadl in der Landtagsdebatte. Die SPD-Abgeordnete forderte, dass sich die hessische Landesregierung dabei ein Beispiel an anderen Bundesländern nehmen solle: „Viele Bundesländer haben ein Testkonzept und inzwischen auch eine Testpflicht beschlossen.“
Nun müsse schnell gehandelt werden. „Die Omikron-Welle kann man nicht einfach aussitzen. Es wird höchste Zeit, dass auch CDU und Grüne das endlich einsehen“, so Gnadl.