Hasskommentare im Internet werden in Deutschland zunehmend zur Bedrohung. Das hat eine Befragung der Landesanstalt für Medien in Nordrhein-Westfalen ergeben. Demnach haben 78 Prozent der Befragten bundesweit angegeben, schon mal von sogenannter Hate Speech betroffen gewesen zu sein, oder sie im Internet gesehen zu haben. Lediglich ein Prozent der Betroffenen hat Anzeige erstattet.

Diese Zahlen nimmt die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zum Anlass, die Hessische Landesregierung mit einem ausführlichen Berichtsantrag über den aktuellen Sachstand zum Thema Hate Speech zu befragen. Die SPD-Rechtspolitikerin Heike Hofmann sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „Es ist dringend notwendig, dass Hessen für den Kampf gegen Hass im Netz gut gerüstet ist. Neben den Fragen nach Zahlen erfasster Fälle von Hate Speech in Hessen und wie viele davon zur Anzeige gebracht wurden, beschäftigt sich der Berichtsantrag auch mit Fragen zur Ausstattung der Ermittlungen, der Opferhilfe, sowie der Prävention und Medienkompetenz von Polizei und von Hate Speech häufig betroffenen Personengruppen.“

Um der Flut an Hasskommentaren im Netz Herr zu werden und strafbare Kommentare von der Anzeige bis zum Urteil zu bringen, benötige die Justiz fachlich geeignete Ermittler, Opferhilfen vor Ort, einfache und kostengünstige Wege Anzeige erstatten sowie Präventionsarbeit durch Vermittlung von Medienkompetenzen an Polizisten, Lehrer, Jugendliche und Kinder. „Wir wollen wissen, wie sich die Landesregierung gegen die Bedrohung durch Hass im Netz bislang aufgestellt hat und wo es Nachholbedarf gibt“, sagte Hofmann.

Berichtsantrag_Hate_Speech_in_Hessen