Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen haben der SPD-Landtagsfraktion angeboten, einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung eines Hilfsfonds für die Unterstützung der hessischen Kultureinrichtungen in der Energiepreiskrise einzubringen. Die SPD-Fraktion hat deshalb ihre entsprechende Initiative, die dem Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) des Hessischen Landtags bereits vorlag, zurückgestellt.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin und kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte dazu am Freitag:

„In der Krise rückt man zusammen – dazu stehen meine Fraktion und ich. Offensichtlich sehen das inzwischen auch die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen so, was ich sehr begrüße.

Seit gestern ist bekannt, dass die Restmittel aus dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen, der den Kulturbereich in der Coronapandemie unterstützt hat, im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket der Bundesregierung für die Unterstützung des Kultursektors in der Energiekrise zur Verfügung gestellt werden. Das ist ein gutes Signal.

Für die von der Energiekrise schwer betroffenen Kultureinrichtungen, Kulturunternehmen, Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturvereine stehen aus dem Sonderfonds Kulturveranstaltungen noch rund 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Wichtig ist, dass die Mittel des Bundes mit Landesmitteln ergänzt werden.

Bisher hatte Schwarzgrün nur angekündigt, Vereine und Verbände aus dem Kulturbereich mit höheren Zuschüsse im Rahmen des auf dem Sozialgipfel vorgestellten Allround-Programms zur Abmilderung von Härten in der Energiekrise zu unterstützen.

Das Angebot eines gemeinsamen Antrags nehmen wir an, halten aber daran fest, dass Zuschüsse zeitnah fließen müssen. Die Zuschüsse für kulturelle Einrichtungen, Initiativen und die vielen Amateurvereine sind dringend notwendig. Der Winter naht und nicht nur die öffentlichen Kultureinrichtungen treibt die Sorge, ob sie geöffnet bleiben und unter welchen Bedingungen Proben, Ausstellungen, Aufführungen und Konzerte stattfinden können. Gerade das Vereinsleben im kulturellen Bereich und die kulturelle Teilhabe müssen aufrechterhalten werden. Die Landesregierung muss durch Ko-Finanzierung ihren Beitrag zur Abmilderung der Krise leisten. Wir beteiligen uns gerne weiterhin konstruktiv, um die Kulturinstitutionen im Land Hessen gut durch diese Krise zu führen.“