Anlässlich des erneuten Vorstoßes von Gesundheitsminister Klose warnt die gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, davor, dass mit einer Impfpflicht ab 60 die Vorbereitung auf den Herbst erledigt sei.
„Nach zwei Corona-Jahren liegt die Annahme nahe, dass im Herbst die Infektionszahlen generell wieder steigen werden – ob mit Omikron oder einer anderen Variante des Corona-Virus. Hessen muss sich darauf vorbereiten – mit einer ausreichenden Zahl an Tests, mit ausreichend antiviralen Medikamenten und vor allem mit einem Frühwarnsystem, welches die nächste Welle erkennt, ehe sie uns abermals umreißt. Die Landesregierung sollte aus dem vergangenen Jahr gelernt haben. Frühjahr und Sommer sind nicht die Jahreszeiten, um sich auszuruhen, sondern die Zeit wird benötigt, um Reaktionspläne aufzustellen, die erforderlichen Konzepte für die Schulen, die Hochschulen, die Kitas, Gesundheitseinrichtungen und insbesondere für Pflege- und Altenheime zu erarbeiten und um dafür zu sorgen, dass die nächste Infektionswelle weniger Schaden anrichtet – gesundheitlich, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Dass die schwarzgrüne Landesregierung dieser Aufgabe gewachsen ist, bezweifeln wir nach den Erfahrungen von zwei Corona-Jahren sehr stark“, so Dr. Daniela Sommer.
Sommer erinnerte daran, dass ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren Anfang April im Bundestag klar gescheitert sei. Das lag auch daran, dass der Koalitionspartner der hessischen Grünen, die CDU, diesen Antrag nicht mitgetragen habe. Noch verwunderlicher sei, dass Klose nun auch noch Unterstützung aus Bayern bekomme. Auch die CSU habe ihren Beitrag dazu geleistet, dass sich keine Mehrheit für die Impfpflicht gefunden habe. „Minister Klose sollte daher lieber bei dem eigenen Koalitionspartner für einen erneuten Anlauf werben. Eine Impfpflicht muss zudem gut vorbereitet sein. Machen Sie Ihre Hausaufgaben, Herr Minister, damit Hessen bei einer erneuten Welle gut gerüstet ist – strukturell, personell und insbesondere auch materiell. Durchbrechen Sie ihren Pleiten-Pech-und-Pannen-Kurs“, fordert Sommer.