Der Hessische Landtag hat heute über INGE debattiert, genauer: über einen Gesetzentwurf der Landesregierung zu Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren, das INGE abgekürzt wird.
Der SPD-Abgeordnete Knut John sagte in der Aussprache: „Das Gesetz ist kein großer Wurf, sondern eher ein Selbsthilfeprogramm für diejenigen, die es sich leisten können – und das geht meist nur in größeren Städten. Zwar wird hier Gewerbetreibenden und Immobilieneigentümern die Möglichkeit gegeben, die Quartiere in der Stadt zu stärken, jedoch werden diese mit Organisation und Finanzierung allein gelassen. Denn INGE besagt lediglich, dass Bereiche in Stadtzentren in eigener Organisation und eigener finanzieller Verantwortung gestaltet werden können“.
Von daher gebe es nicht viele Städte, die INGE tatsächlich in Anspruch nehmen würden. In Hessen seien es gerade mal fünf: Gießen, Offenbach, Kassel, Baunatal und Langen. Knut John sagte: „Die 191 anderen hessischen Städte leiden und haben schon vor Corona gegen das Ladensterben und den Leerstand gekämpft. Andere werden nach dem Lockdown einen Zerfall ihrer geschäftlichen Infrastruktur erleben. Inhabergeführte Läden, die sich im Nonfood-Bereich bewegen, werden aufgeben oder haben gar schon aufgegeben. Der Gewinner ist der Online-Handel, das war er aber auch schon vor Corona, weil er sein Geschäft perfekt macht. Die Kunden sind von der Dienstleistung begeistert und können bequem von Zuhause aus kaufen. Da nützt uns auch die Sehnsucht nach Nostalgie nichts. Machen wir uns nichts vor, am Ende werden neben den Großkonzernen nur Nischen übrigbleiben.“
John erklärte, dass nach einer Erhebung des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE) 23 Prozent der Einzelhändler bis Mitte des Jahres aufgeben werden, weitere 28 Prozent gehen davon aus, dass sie ohne weitere Hilfen voraussichtlich im zweiten Halbjahr schließen müssen.
„Deshalb braucht es neue Ideen, wie Innenstädte sich zukünftig inszenieren und wiederbeleben können. Leben, Arbeiten, Wohnen und Genießen sollte das Motto sein. Regionale Stärken müssen entdeckt und gezeigt werden, die vielen kleinen Städte im ländlichen Raum benötigen eine Belebung durch die Ansiedlung von Behörden und Bildungseinrichtungen. Das wäre dann – anders als INGE – wirklich ein großer Wurf“, so Knut John.