Nur in zwei von zehn Fällen werden weltweit Gewaltverbrechen gegen Journalisten verurteilt. An diese geringe Rate erinnert der Internationale Tag zur Beendigung der Straflosigkeit für Verbrechen gegen Journalisten, der am 2. November begangen wird.

„Gerade Journalisten müssen in der Ausübung ihrer Arbeit besser geschützt werden“, betont Angelika Löber, medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Journalistinnen und Journalisten erfüllten eine wichtige gesellschaftliche Funktion, indem sie die Öffentlichkeit informierten und aufklärten und dadurch auch zur politischen Meinungsbildung beitrügen. „Angriffe auf Journalisten sind deswegen auch Angriffe auf die Gesellschaft, weil sie die Informationsvermittlung und konstruktive Debatten einzuschränken versuchten.“ Ihre Rolle bei der Aufdeckung von Fehlverhalten, Korruption, Straftaten und Machtmissbrauch setze Journalisten weltweit der Gefahr aus, Opfer von Einschüchterung, Bedrohungen, Belästigung und Gewalt und in Extremfällen von Folter und Mord zu werden.

Löber fordere deswegen nicht nur, konkrete Maßnahmen einzuführen, um Medienschaffende und Journalisten vor solchen Übergriffen zu schützen und der in vielen Ländern verbreiteten Kultur der Straflosigkeit entgegenzuwirken. Sie appelliert auch, den 2. November bewusst zu nutzen, um über ungelöste Fälle von Gewaltverbrechen gegen Journalisten in ihren Ländern zu sprechen und sich deren Situation bewusst zu machen.

„Wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, was gefühlt nur in anderen Ländern passiert. Denn auch bei uns ist die Zahl der Übergriffe und Anfeindungen gegen Journalisten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das erschwert eine freie Berichterstattung und geht auf unser aller Kosten“, so Löber.