Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat die schwarzgrüne Landesregierung aufgefordert, einen verbindlichen Stufenplan für eine schrittweise Anpassung der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen an sich verändernde Corona-Inzidenzen aufzustellen.

Nancy Faeser sagte am Mittwoch in Wiesbaden:

„Nach nahezu einem Jahr, in dem die Politik ‚auf Sicht‘ gefahren ist und immer nur in Zwei-Wochen-Schritten entschieden hat, brauchen die Menschen in Hessen und darüber hinaus eine langfristige Perspektive, wie es in der Corona-Krise weitergeht. Die ‚Pandemie-Müdigkeit‘ ist mehr als nur ein Schlagwort, sie ist eine reale Gefahr für die Akzeptanz der geltenden Corona-Restriktionen.

Deswegen muss eine verantwortungsbewusste Landesregierung klar aufzeigen, wann und unter welchen Bedingungen die Kontaktbeschränkungen gelockert und Geschäfte wieder geöffnet werden, Friseure wieder Kunden bedienen und Sportvereine wieder trainieren können. Diese Klarheit kann nur ein konkreter Stufenplan geben, mit dem die Landesregierung Inzidenzschwellen festlegt, deren Unterschreiten bestimmte Lockerungen der Infektionsschutzregeln erlaubt.

Der langfristige Stufenplan ist nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger wichtig, die unter dem Mangel an verlässlicher Perspektive leiden, er hilft auch den Unternehmern, Gewerbetreibenden und Freiberuflern dabei, den Wiedereinstieg in die reguläre Geschäftstätigkeit zu organisierten. Er hilft der Kultur, die Wiedereröffnung von Museen und Bühnen zu planen. Ich frage mich, wie lange es noch dauern soll, bis Schwarzgrün ein Einsehen hat, dass es ohne Stufenplan nicht geht. Um ihn zu aufzustellen, braucht man keine hellseherischen Fähigkeiten, sondern nur das nötige Maß an Organisationsfähigkeit und politischem Willen dazu. An beidem mangelt es der aktuellen Landesregierung offenkundig.“