„Die Pressefreiheit ist für unsere Demokratie ein besonders kostbares Gut, das es zu schützen und zu pflegen gilt – angesichts der Ereignisse der vergangenen Monate mehr denn je“, mahnt die heimische Landtagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, aus Anlass des heutigen internationalen Tages der Pressefreiheit. Selbst in den westlichen Ländern, die seit jeher Musterbeispiele für funktionierende Pressefreiheit bildeten, sei der Respekt gegenüber diesem Gut in den vergangenen Jahrzehnten an vielen Stellen aufgeweicht. „Dennoch sei das kein Vergleich zu der Entwicklung, die wir im gleichen Zeitraum in Russland und verstärkt seit Beginn des Ukraine-Krieges beobachten“, betont Löber.
Mittels einer massiven Einschränkung der Pressefreiheit werde dort versucht, die öffentliche Meinung zu kontrollieren. „Sich seine eigene Meinung bilden zu können, erfordert aber einen umfassenden und freien Zugang zu Informationen, wie dies nur eine unabhängige Berichterstattung gewährleistet“, macht Löber deutlich. Jeglicher Versuch der Einflussnahme darauf führe dazu, dass die Pressefreiheit und damit auch die Grundsätze der Demokratie ausgehöhlt würden.
„Gerade an einem Tag wie diesem, sollten wir uns der Bedeutung der Pressefreiheit auch für unser eigenes Leben bewusst werden“, sagt Löber und verwies auf das Beispiel Alexei Nawalnys. Er setze seine eigene Sicherheit und sogar sein Leben aufs Spiel, um den Menschen in Russland den Wert einer unabhängigen und verlässlichen Berichterstattung zu vermitteln und würde deswegen vom dortigen Regime eingesperrt. „Das führt uns einmal mehr vor Augen, wie anfällig unsere Pressefreiheit ist und wie wichtig es ist, sich dafür einzusetzen“, so Löber.