Im Rahmen einer Plenardebatte hat sich der Hessische Landtag heute mit einer Großen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Rolle von Des- und Misinformation und der hiermit verbundenen Gefahr für Demokratie und Gesellschaft befasst. Insbesondere über die sozialen Medien verbreiten sich Des- und Misinformation besonders schnell, entsprechende Inhalte bzw. Internetseiten weisen innerhalb kürzester Zeit teils hunderttausende Zugriffe auf.

Hierzu äußerte sich die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, in Wiesbaden:

„Fake News erreichen regelmäßig einen um ein Vielfaches höheren Verbreitungsgrad als der Versuch, die hier getätigten falschen Behauptungen richtigzustellen. Dies birgt ernsthafte Gefahren sowohl für unsere Gesellschaft, in der Misstrauen geschürt und Spaltungen vertieft werden, als auch für die Demokratie als Staatsform. Die Verbreitung von falschen und irreführenden Informationen ist zwar kein neues Phänomen, in Zeiten der digitalen Vernetzung hat die Verbreitung von Des- und Misinformation nunmehr allerdings einen alarmierenden Umfang erreicht. Es ist diese enorme Reichweite, die Fake News so gefährlich machen – für unser Zusammenleben, unsere Demokratie und insbesondere auch für unsere Kinder und Jugendlichen.“

Löber wies zudem auf die besondere Bedeutung von Des- und Misinformation im politischen Kontext hin: „Wenn Falschinformationen in den öffentlichen Diskurs eindringen, können sie politische Entscheidungen verzerren und dazu führen, dass die Politik nicht mehr im besten Interesse der Bürgerinnen und Bürger handelt. Dies passiert bereits heute: so gibt es auch in deutschen Parlamenten – und auch im Hessischen Landtag – Parteien, die die Verwendung von Fake News, die Verbreitung von Verschwörungstheorien, zu ihrem Geschäftsmodell machen. Hier sind wir Demokratinnen und Demokraten gefragt, wo immer notwendig, klare Kante zu zeigen und dies als das zu benennen, was es ist: Mis- und Desinformation mit dem Ziel, politische Diskurse zu verfälschen, die Öffentlichkeit zu täuschen und die gesellschaftliche Spaltung zu vertiefen.“