An hessischen Schulen werden mangels eines eigenen Angebotes kommerzielle Videokonferenzsysteme und insbesondere die Plattform Teams für Videokonferenzen genutzt. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat dies kritisch angemerkt und die Nutzung für problematisch erklärt. Lange war angekündigt, dass die hessischen Schulen mit einem datenschutzkonformen Videokonferenzsystem ins neue Schuljahr gehen sollten – bis das Kultusministerium kürzlich auf Nachfrage der SPD-Fraktion verkünden musste, dass daraus nichts wird. Nach der erneuten Verzögerung bleiben Schulen und Eltern im Nebel, denn Details zu den Ursachen des Debakels oder zur weiteren Planung gab es von der Landesregierung nicht. Um schnell Klarheit zu schaffen, stellte die SPD-Fraktion im Landtag nun einen Dringlichen Berichtsantrag mit konkreten Fragen.

Die Landesregierung solle berichten, was die Gründe für das lange Vergabeverfahren seien, welche Hindernisse es aktuell gebe und wann mit der Verfügbarkeit eines Systems zu rechnen sei. „Viele Informationen werden vom Kultusministerium bisher zurückgehalten“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis. „Es muss jetzt endlich öffentlich gemacht werden, warum dieser Prozess so lange gedauert hat und dann auch noch scheiterte.“ Die Verzögerung der Vergabe nehme den Schulen Planungssicherheit und säe Chaos – in einer Zeit, in der es schon genug andere Probleme gäbe.

Die gängigen, aber nicht datenschutzkonformen Systeme sollten abgelöst werden, was nun vorerst nicht passiere. „Was dieses Hü und Hott für die Schulen, für den Datenschutz und für das ganze Projekt bedeutet, dazu äußert sich die Landesregierung bisher nicht. Im Interesse der Schulen, die sich weiter in der Schwebe befinden, erwarten wir jetzt eine Auskunft, wann die Bereitstellung eines landesweiten Systems kommt.“ Mit einer Antwort der Landesregierung ist Anfang September zu rechnen. „Das heißt, dass wieder in diesen Sommerferien die Chance vertan wurde, geregelt ins neue Schuljahr zu starten“, so Geis.