Die SPD-Abgeordneten Heike Hofmann und Turgut Yüksel haben die hessische Landesregierung aufgefordert, ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz zu schaffen, um jede Form von Diskriminierung zu bekämpfen und eine Kultur der gegenseitigen Wertschätzung und Vielfalt in Hessen zu fördern.

Turgut Yüksel sagte dazu am Freitag in Wiesbaden: „In unserer Gesellschaft werden Menschen jeden Tag aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Behinderung oder sexuellen Orientierung diskriminiert und diffamiert. Die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes hat einige Fortschritte gebracht, aber viele Diskriminierungen bestehen direkt oder indirekt weiter.“

Heike Hofmann sagte: „Leider beschränkt sich die schwarzgrüne Landesregierung in ihrer bisherigen Antidiskriminierungspolitik darauf, endlos – und vor allem ergebnislos – zu prüfen, ob und wie die bestehenden gesetzlichen Regelungen vielleicht zu ergänzen wären. Für uns ist klar: Diskriminierende Handlungen müssen rechtliche Sanktionen zur Folge haben. Das lässt sich am besten in einem eigenen Antidiskriminierungsgesetz regeln, weil dabei die bestehenden Gesetzeslücken geschlossen werden können.“

Beide Abgeordneten stellten fest: „In Hessen darf es keinen Platz für Diskriminierung geben, denn die Würde des Menschen ist unantastbar. Hessen muss tolerant und weltoffen sein. Mit einem hessischen Antidiskriminierungsgesetz würde das Land deutlich machen, dass es willens ist, jede Form der Diskriminierung konsequent zu verhindern.“