Am heutigen Dienstag hat das Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) Berlin eine Studie im Auftrag der Fraktion die Linke im Hessischen Landtag zur Prognose der Schülerzahl und des Lehrkräftebedarfs an allgemeinbildenden Schulen in Hessen bis 2030 vorgestellt. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, nannte die Studie „einen weiteren Beleg für…

Anlässlich der Podiumsdiskussion beim VhU-Wirtschaftsforum und der vorgestellten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretender Bundesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel: „Die Studie des IW bestätigt erneut, unsere Kritik und Forderungen: Hessen wird unter Wert regiert – 19 Jahre CDU haben dem Wirtschafts- und Verkehrsstandort Hessen geschadet. Probleme mit dem Straßenverkehr…

„Mit dem Ausblenden der Realität löst man kein einziges Problem, man verschärft es nur und stiehlt sich aus der Verantwortung. 20 Jahre CDU-Regierung haben einen Scherbenhaufen in der Bildungspolitik hinterlassen.“ Kultusminister Lorz hat nach Ansicht der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zum Schuljahresbeginn eine beschämende Vorschau auf das kommende Schuljahr präsentiert. Die Situation an den Schulen…

SPD-Landes- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Automobilindustrie aufgefordert, beanstandete Diesel-Fahrzeuge auf eigene Kosten nachzurüsten. „Es darf nicht sein, dass die Autofahrer als Steuerzahler doch wieder die Zeche zahlen für die Betrügereien der Industrie“, sagte Schäfer-Gümbel am Donnerstag. „Ein Jahr nach dem Diesel-Gipfel im Kanzleramt ist noch immer zu wenig geschehen. Fahrverbote drohen mittlerweile in…

Als „erschreckend desinteressiert“ hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin Lisa Gnadl die Antwort des Sozialministers auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Effektivität des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes bezeichnet (siehe Anlage). „Die SPD Fraktion ist durch eine Vielzahl von Gesprächen und die im letzten Jahr von der Fraktion durchgeführte Anhörung zur Umsetzung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes bereits…

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eine Anhörung zu den umstrittenen Straßenausbaubeiträgen abgehalten. Am Ende der dreistündigen Anhörung, zu der 40 Beteiligte und Betroffene gekommen waren, stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph fest: „Es kommt selten vor, dass bei einer parlamentarischen Anhörung alle im Raum einer Meinung sind – aber heute war…

Zum heutigen Pressetermin der hessischen Umweltministerin Priska Hinz im Landgestüt in Dillenburg erklärt der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Stephan Grüger: „Vor ziemlich genau einem Jahr wollte die hessische Landesregierung das Hessische Landgestüt in Dillenburg schließen. Dies löste heftige Proteste in der Region und weit darüber hinaus aus. Die schwarzgrüne Landesregierung musste zurückrudern und kaprizierte sich auf ein…

CDU und Grüne haben heute in ebenso ausführlichen wie irreführenden Pressemitteilungen ihre Freude über die angebliche Abschaffung der Kita-Gebühren in Hessen zum Ausdruck gebracht. „Die demonstrative Zufriedenheit der schwarzgrünen Koalitionsfreunde steht leider in keinem Verhältnis zur Wirklichkeit“, stellte dazu Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, fest. Er sagte: „Die Erzählung von der…

Heute hat der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2017 vorgestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu: „Jede Art des Extremismus muss von den Sicherheitsbehörden beobachtet, jede extremistische Gewalt muss hart geahndet werden. Der Bericht zeigt vor allem, dass wir in der Bekämpfung des Rechtsextremismus…

Unsere SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles hat auf ihrer Sommertour in Hessen-Süd halt gemacht. Sie besuchte gemeinsam mit den Landtagskandidatinnnen Arijana Neumann und Stefanie Then das Sommerferiencamp der HABA Digitalwerkstatt in Frankfurt-Bornheim. Bild: SPD Frankfurt Dabei konnte sie sich ein Bild von der Arbeit der Digitalwerkstatt machen. Das Ziel der Bildungseinrichtung ist es, Kindern zwischen 6 und…