Anlässlich des gestrigen Besuchs der IAA in Frankfurt sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, am Samstag: „Hessen ist ein wichtiger Standort der Automobilwirtschaft und vieler Zuliefer-Betriebe. Deshalb ist es besonders wichtig, neben den Unternehmensbesuchen vor Ort mit den Herstellern auf der Messe ins Gespräch zu kommen. Die Unternehmen wissen sehr genau,…

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, nahm an der heutigen Demonstration in Frankfurt am Tag des globalen Klimastreiks teil. Faeser sprach sich für weitreichende Maßnahmen zum Schutz des Klimas aus. Nancy Faeser sagte am Freitag am Rande der Demonstration: „Es geht um nicht weniger als die Frage, welche Welt wir unseren Kindern…

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung, nach der ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen Stephan E. wegen des versuchten Mordes an einem Iraker im Januar 2016 anhängig ist, das nun von der Bundesanwaltschaft geführt wird,  sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, in einer ersten Reaktion am Donnerstag in Wiesbaden: „Laut aktueller Berichterstattung gehen die  Ermittler…

Die SPD-Fraktion hat die die heutige Sitzung des  Ausschusses für Wissenschaft und Kunst genutzt, um Fragen nach der Zukunft des Geschäftsführers von Hessenfilm, Hans Joachim Mendig, zu stellen. Dieser steht nach einem Treffen mit AfD-Vize Meuthen im Brennpunkt heftiger Kritik. Gerade in Hessen, in dem die Filmförderung im Zeichen von Toleranz und Vielfalt angelegt sei,…

Anlässlich der heutigen Vorstellung eines „Programms“ gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Hetze durch Ministerpräsident Bouffier und seinen Stellvertreter Al-Wazir sagte die Rechtspolitikerin Heike Hofmann am Donnerstag in Wiesbaden: „Was die Landesregierung als Aktionsprogramm proklamiert, ist in Wirklichkeit die Bündelung bestehender Maßnahmen. So werden zum Großteil Projekte weitergeführt, ausgebaut und verstärkt. Das Hessische Extremismus- und Terrorismus Abwehrzentrum…

Der haushaltspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, reagierte empört auf die bekannt gewordenen Pläne des hessischen Finanzministers Schäfer, der die Liegenschaften der Bereitschaftspolizei in Kassel und Mühlheim verkaufen, um sie dann für 30 Jahre wieder zurück mieten möchte. Das Vorgehen sei angesichts der Debatte über die so genannten „LEO“-Geschäfte der damaligen CDU-Landesregierung unter…

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat die schwarzgrüne Landesregierung zu mehr Wahrheit im Umgang mit Unterrichtsausfall an hessischen Schulen angemahnt. Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Es nützt Kultusminister Lorz nichts, wenn er die Augen vor einem Problem verschließt, das offenkundig auch an hessischen Schulen tagtäglich vorkommt. Es fällt natürlich an…

Im Rahmen des gestern vorgestellten Hessen-Forst-Nachhaltigkeitsberichts 2018 kritisierte der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, dass schon wieder die Personalsituation in der Präsentation des Nachhaltigkeitsberichts durch die Landesbetriebsleitung und Umwelt-Staatssekretärin Beatrix Tappeser ausgeblendet wurde. Lotz sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Die Analyse der aktuellen Situation des Hessischen Waldes durch Staatssekretärin in Form…

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, am Mittwoch in Wiesbaden: „Es ist richtig und wichtig, dass der Bereich Rechtsextremismus nun endlich in den Fokus der schwarzgrünen Landesregierung rückt, nachdem der Schwerpunkt der letzten Jahre doch deutlich im Bereich des Islamismus lag. Wir sind jedoch…

Die hessische Filmwirtschaft sieht sich mit deutlichen Problemen konfrontiert. Das geht aus einer Antwort der Hessischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drucksache 20/903) der medienpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, zur Filmförderung in Hessen hervor.   Löber sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „In den Gewerken herrscht ein so massiver Fachkräftemangel, dass…