Zum heutigen Weltkrebstag hat die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, erneut eine stärkere Unterstützung der Krebsforschung gefordert. „Forschung ist ein entscheidender Baustein im Kampf gegen den Krebs. Glücklicherweise gibt es seit Jahren Fortschritte in diesem Bereich, das müssen wir noch stärker unterstützen“, so Sommer. Die Überlebenschancen von Krebspatienten…
Anlässlich der heute vorgestellten ersten Ergebnisse der Umfrage zur hessischen Polizeistudie sagte die Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser: „Aus Sicht der SPD-Fraktion lassen die Ergebnisse der Studie doch an vielen Stellen aufhorchen. So ist es erschreckend, dass über ein Drittel der Beschäftigten der hessischen Polizei Erfahrung mit Diskriminierung, Ausgrenzung und Mobbing unter den Kollegen…
Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Hessen-Süd hat die Berliner Bundes-tagsabgeordnete Cansel Kiziltepe u.a. die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) in Langen besucht. Mit dabei waren selbstverständlich auch Vertreter der örtlichen SPD, u.a. Bürgermeister Frieder Gebhardt und die Bürgermeister-Kandidatin der SPD Angela Kasikci. Selbst für die meisten örtlichen SPD-Vertreter war das jetzt vollständig in Betrieb…
Der Vorsitzende der AfA-Hessen-Süd, Rainer Bicknase, besuchte mit der Berliner Bundestags-abgeordneten Cansel Kiziltepe in seiner Heimatstadt Langen die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) und die Firma Schaeffler Automotive Aftermarket. Während die pba ein Langener Eigengewächs ist, ist der Schaeffler-Konzern ein international tätiges Unternehmen. In dem rund eineinhalb stündigen Gespräch mit der Geschäftsleitung und dem Betriebsrat…
Es ist anzunehmen, dass der Wiesbadener Wohnungsbaudezernent Christoph Manjura (SPD) in Zukunft neidvoll über den Rhein nach Mainz blicken wird – denn sein Kollege in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt kann künftig gegen Wohnraum-Zweckentfremdung vorgehen, was in Hessen weiterhin nicht möglich ist. Der rheinland-pfälzische Landtag hat nämlich in dieser Woche ein Gesetz beschlossen, welches den Kommunen die…
Mit dem heute im Hessischen Landtag diskutierten Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zum Gesetz über einen Bürgerbeauftragten des Landes Hessen und den Landesbeauftragten für die hessische Polizei möchte die SPD-Fraktion den Bürgerinnen und Bürger im Lande die Gelegenheit geben, sich an eine unabhängige Instanz zu wenden, falls es irgendwelche Probleme mit Hessischen Behörden gibt. Dazu sagte der…
Zur Abschaffung des Schulgelds für die Heil- und Gesundheitsberufe sagte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Dass die Koalition in Hessen endlich Einsicht zeigt und die SPD-Forderungen letztlich umsetzt, ist der gemeinsame Erfolg von allen, die mit uns hartnäckig für die Schulgeldfreiheit gekämpft haben. Die Kehrtwende der Landesregierung…
Der Hessische Landtag hat heute über die Entscheidung des Verbandes der Deutschen Automobilunternehmen (VDA) debattiert, die Internationale Automobilausstellung (IAA) aus Frankfurt am Main an einen neuen Standort zu verlagern. Dazu sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Wir bedauern die Entscheidung des VDA vom gestrigen Tage, dass die IAA künftig nicht…
Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion könnte Hessen beim Thema Wolf mindestens fünf Jahre weiter sein. In einer Rede im Landtag erklärte der forst- und jagdpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Heinz Lotz: „Mit ihrer Arbeitsverweigerung beim Thema ‚Wolf‘ hat es Umweltministerin Hinz geschafft, Unfrieden und Verunsicherung bei allen Beteiligten zu schüren – bei den Weidetierhaltern, bei den Naturschützern…
Mehrere Medien berichten heute darüber, dass zwei Geheimberichte des Hessischen Verfassungsschutzes aus den Jahren 2013 und 2014 auch Erkenntnisse zu Markus H., dem Mitbeschuldigten im Mordfall Dr. Walter Lübcke, enthalten. Dies ergebe sich aus einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes (GBA) zur Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des Bundestages. Der GBA widerspreche damit dem hessischen Innenminister Peter Beuth…