Kategorie: Allgemein


  • Der Hessische Landtag hat heute am Beispiel der vollautomatisierten TEO-Märkte der Lebensmittelkette Tegut über die grundsätzliche Frage der Sonntagsöffnung im stationären Einzelhandel debattiert. Dabei zeigte sich der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Körner, offen gegenüber neuen Wegen für den Handel. Körner sagte im Dienstag im Plenum des Hessischen Landtags: „Die kleinen, vollautomatisierten Märkte, über die…

  • Fünf hessische Forschungsvorhaben dürfen einen Vollantrag auf Förderung als Exzellenzcluster einreichen, nachdem sie die erste Hürde im Exzellenzcluster-Wettbewerb der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) genommen haben. Exzellenzcluster gehören zur Exzellenzstrategie des Bundes und der Länder, mit denen die DFG international wettbewerbsfähige Forschungsfelder fördert. Bijan Kaffenberger, Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag für Wissenschaft und Kultur, beglückwünscht die…

  • Anlässlich des Weltkrebstages am kommenden Sonntag, dem 4. Februar, sagt die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Glücklicherweise gibt es seit Jahren Fortschritte in der Forschung, die verbesserte Methoden zur Früherkennung von Krebs und bessere Therapieansätze entwickelt hat. Das Ziel bleibt, Krebserkrankungen früher zu erkennen und Wiedererkrankungen zu verhindern.…

  • Die Geschäftsleitung des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) und die Gewerkschaft ver.di haben den Entlastungstarifvertrag für die Beschäftigten des Klinikums unterzeichnet. Der Tarifvertrag sieht vier differenzierte Entlastungsmodelle für die unterschiedlichen Berufsgruppen vor und sichert die Beschäftigung bis Ende 2025. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, sagte dazu am Dienstag: „Ich freue mich,…

  • Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, der am morgigen Samstag begangen wird, warnt Tobias Eckert, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, vor der Erosion der freiheitlichen Demokratie in Deutschland. Eckert sagte dazu: „Teile der Gesellschaft wenden sich einer politischen Strömung zu, deren Ziel es ist, den demokratischen Rechtsstaat auszuhöhlen. Aber…

  • Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten am heutigen Tage sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Der neue Hessische Landtag und die neue Landesregierung beginnen mit ihrer Arbeit in rauen Zeiten – Zeiten, in denen die öffentliche Debatte über den richtigen Weg für unser Land mehr und mehr von Extremen bestimmt wird, von der…

  • Nach der Ernennung der Ministerinnen und Minister der hessischen Landesregierung gratuliert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, den Kabinettsmitgliedern. Eckert sagte: „Für meine Fraktion und meine Partei ist dies ein besonderer Tag, denn zum ersten Mal nach 25 Jahren können wir wieder einen Teil der Landesregierung stellen. Heike Hofmann, Timon Gremmels und…

  • Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) zu dessen Wiederwahl gratuliert. Eckert sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Ich gratuliere Ministerpräsident Boris Rhein sehr herzlich zu seiner Wiederwahl und wünsche ihm im Namen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag viel Erfolg und eine glückliche Hand für die Amtsführung der nächsten…

  • Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU) zu deren Wiederwahl gratuliert. Eckert sagte: „Besonnen und zugewandt, konsequent den Werten des demokratischen Parlamentarismus verpflichtet – Astrid Wallmann hat das Amt der Landtagspräsidentin in der zurückliegenden Wahlperiode klug und kompetent ausgefüllt. Der parlamentarischen Debattenkultur gibt sie den erforderlichen Raum und…

  • Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute Tobias Eckert zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Eckert, der bisher einer der stellvertretenden Vorsitzenden sowie Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wirtschafts- und Verkehrspolitik war, tritt damit die Nachfolge von Günter Rudolph an, der nicht mehr für den Fraktionsvorsitz kandidierte. Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin wählte die Fraktion die Abgeordnete Lisa Gnadl,…