Gernot Grumbach und Samira Bouchouaf (SPD) erklären sich solidarisch mit den protestierenden Studenten in Hessen Gernot Grumbach, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, und Samira Bouchouaf, Mitglied der Juso-Hochschulgruppe Hessen-Süd, erklären sich solidarisch mit den protestierenden Studenten in Hessen. "Wir unterstützen die Forderungen der Studierenden nach einem gerechten, offenen und durchlässigen Bildungssystem in Hessen…

Es gibt Zeiten, da helfen alte Angewohnheiten nicht weiter. So war es bisher üblich, dass nach Wahlen in den Vorständen der SPD nach einer Wahlanalyse ein paar Vorschläge gemacht werden, wie es inhaltlich weiter gehen soll. Doch diese Wahlniederlage ist so hart, dass es an der Zeit ist, auf einer anderen Ebene zu diskutieren. Deshalb…

„Ein bisschen Licht, aber auch ganz viel Schatten sehen die Experten und Anzuhörenden bei der Anhörung der Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes. Vor allem die Entdemokratisierung der Hochschule und die Erweiterung der Befugnisse des Hochschulrats stoßen auf Kritik. Hier sind Veränderungen des Gesetzeswerks dringend geboten“, sagte heute der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach, in Wiesbaden.…

„Das Rhein-Main-Gebiet ist ein hervorragender Standort für die Literatur“, sagten heute der Vizepräsident des Hessischen Landtags, Lothar Quanz, und der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach, nach ihrem Besuch auf der Frankfurter Buchmesse. „Wir haben in vielen Gesprächen an den Ständen einen guten Eindruck über die aktuelle Situation von hessischen Verlagen gewonnen.“ Grumbach zeigte sich…

Der Frankfurter SPD Landtagsabgeordnete fordert die Landesregierung auf den Mieterschutz ernst zu nehmen und die Kündigungssperrfristverordnung über den 31.12.2009 zu verlängern. „Sollte die Landesregierung den Kündigungsschutz nicht verlängern, dann drohen die betroffenen Haushalte zum Spielball von Umwandlungsspekulanten zu werden. Außerdem bestehe in der Folge die Gefahr, dass preiswerter Wohnraum auf dem privaten Wohnungsmarkt verloren gehe,“…

Stell dir vor es ist Bundestagswahl und keiner redet über politische Alternativen. Die CDU jedenfalls scheint es so geplant zu haben. Ja, Plakate gibt es, aber ansonsten ein wenig aussagekräftiges Wahlprogramm und den Versuch, einer politischen Auseinandersetzung auszuweichen. Ergibt das einen Sinn? Für die CDU schon. Man nennt das Demobilisierungswahlkampf. Ausgehend von der Erfahrung, dass…

Links Gregor Amann

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute Mindestanforderungen seiner Partei an ein neues Hochschulgesetz vorgestellt und zusammen mit den beiden Juso-Hochschulgruppenkoordinatoren Samira Bouchouaf (Südhessen) und Oliver Schmolinski (Nordhessen) den Umgang der Landesregierung mit Studierenden kritisiert. Es sei Aufgabe des Staates, für das Menschenrecht auf Bildung und für die wirtschaftliche Entwicklung ausreichend Bildungsangebote…

Vom Pech verfolgt. So sehen sich die Reaktorbetreiber von "Krümmel", die Firma Vattenfall. Realität ist, der Reaktor kommt in die Jahre. Die Sicherheitsstudien der Vergangenheit haben sich immer mit dem nuklearen Teil beschäftigt. Heute wissen wir, dass viele Probleme für den Betrieb von den nichtnuklearen Teilen des Kraftwerks ausgehen. Biblis hat dafür gute Beispiele geliefert:…

"Die SPD will bekannte Themen in Konkurrenz zu den Grünen neu akzentuieren und besser die Mittelschicht ansprechen" Dokumente interview_grumbach090609