In der heutigen Plenarsitzung hat der Hessische Landtag den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) sowie die dazu abgegebenen Sondervoten behandelt. Dazu erklärte die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion im UNA 20/2, Heike Hofmann: „Die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu Hanau findet heute ein Ende. Wir hätten uns einen gemeinsamen, fraktionsübergreifenden Abschlussbericht gewünscht und haben uns deshalb sehr…

Der 5. Dezember ehrt weltweit freiwilliges soziales Engagement in der Gesellschaft. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, dankt den vielen hessischen Bürgerinnen und Bürgern, die sich nicht nur am Tag des Ehrenamts engagieren: „Ich möchte den Hessinnen und Hessen danken, die jeden Tag im Dienste des Ehrenamts stehen. Unsere Gesellschaft braucht Menschen,…

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ruft anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember zu mehr Solidarität mit Menschen mit einer HIV-Infektion auf. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Mit HIV Infizierte und an AIDS Erkrankte werden noch immer ausgegrenzt und stigmatisiert. Und das, obwohl der medizinische Fortschritt dazu geführt…

Zum Tag des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg: „Wir dürfen nicht wegsehen. Gewalt gegen Frauen passiert im eigenen Zuhause, am Arbeitsplatz oder in der Öffentlichkeit. Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist wichtig, um weltweit…

„Vorlesen verbindet“ – unter diesem Motto findet morgen, am 17. November der Vorlesetag 2023 statt, der dieses Jahr das gemeinsame Vorlesen als verbindendes und Nähe schaffendes Element in den Vordergrund rückt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, ruft dazu auf, Kindern einen Einstieg in die Welt der Wörter und Bücher zu ermöglichen.…

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kulminierten die antisemitischen Übergriffe des NS-Regimes in Deutschland in einer Vielzahl von staatlich gelenkten Angriffen auf Synagogen und andere Einrichtungen der jüdischen Gemeinden sowie auf Wohn- und Geschäftshäuser von jüdischen Mitbürgern. Zum 85. Jahrestag dieser Pogrome hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter…

Rund 270.000 Menschen erleiden pro Jahr in Deutschland einen Schlaganfall. Er ist die häufigste Ursache für Behinderungen im Erwachsenenalter. Ein Jahr nach einem erlittenen Schlaganfall sind 60 Prozent der Betroffenen weiterhin auf Unterstützung, Therapie, Hilfsmittel oder Pflege angewiesen. Anlässlich des Weltschlaganfalltags am 29. Oktober erklärte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion,…

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich heute mit einem gemeinsamen Antrag unmissverständlich an die Seite Israels gestellt und jede Form des Antisemitismus verurteilt. Der Antrag wurde vom Hauptausschuss in Vertretung des Parlaments einstimmig mit einer Enthaltung angenommen. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Stephan Grüger sagte dazu: „Ich danke den…

Die heutige Pressekonferenz von Armin Kurtović und Niculescu Păun hat erneut das Versagen der Hessischen Landesregierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen aufgezeigt. Dazu erklärte die Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Es war von Anfang an klar, dass dies kein gewöhnlicher Untersuchungsausschuss werden würde und gerade deshalb haben wir entschieden, den Angehörigen einen…

Das DRK-Krankenhaus in Biedenkopf ist nach Ziffer 4.4 des Hessischen Krankenhausplanes 2009 Teil der unabdingbaren Notfallversorgung in Hessen. Durch eine teilweise belegärztliche Versorgung erhält das Krankenhaus den Basisnotfallzuschlag nicht und auch keinen Sicherstellungszuschlag. Dazu sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, nach einem Besuch des Krankenhauses in Biedenkopf: „Die Lage…