Mit fortschreitender Impfquote wird auch für Fußball-Fans der Besuch von Spielen ihres Lieblingsvereins wieder möglich, insbesondere wenn dabei der Impfstatus der Fans berücksichtigt wird. Am vergangenen Samstag und Sonntag konnten sich 1000 Personen mit dem Einmalimpfstoff von Johnson & Johnson in einer Aktion vom Deutschen Roten Kreuz Frankfurt und Eintracht Frankfurt impfen lassen. Doch die…

„Wie ist der Stand der Energiewende in Hessen?“ fragt die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Schwarzgrün. Dafür hat die SPD eine „Große Anfrage“ mit 103 Fragen zu allen Aspekten des Ausbaus Erneuerbarer Energien eingereicht. Die Landesregierung muss nun mit einer Frist von zwölf Wochen alle Fragen vollständig beantworten, die der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stephan Grüger,…

Heute beginnen in Tokio die Olympischen Sommerspiele. Ohne Zuschauer. Mitten in der Corona-Pandemie. Aus Hessen sind Athletinnen und Athleten mit hohen Zielen nach Japan gereist, um Medaillen für sich und vor allem ihr Land zu gewinnen. Die Spiele werden anders, denn durch die fehlenden Zuschauer und das mangelnde Miteinander im Olympischen Dorf müssen die Athletinnen…

Das deutschlandweit schlechteste Informationsfreiheitsgesetz hat laut des von verschiedenen Organisationen erstellten Transparenzregisters 2021 Hessen, obwohl es das jüngste ist. In Fragen der Transparenz ist Hessen mit dem viertletzten Platz aller Bundesländer ebenfalls abgeschlagen. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Hessen gehört auch nach sieben Jahren Regierungsbeteiligung durch die Grünen…

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat die neuen Erkenntnisse über Fehler und Mängel des Polizeinotrufs in Hanau als „skandalös“ bezeichnet. Die FAZ hatte zuerst über ein Papier der Staatsanwaltschaft berichtet, in dem kritisch festgehalten wird, dass sich die in Hanau eingesetzten Polizeibeamten seit mindestens 15 Jahren immer wieder beschwert hatten, weil…

Heike Hofmann, Obfrau der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss 20/2 zur Aufklärung des Attentats von Hanau, zeigt sich angesichts weiterer Medienberichte erschüttert. Demnach seien bereits seit Jahren chronisch unterbesetzte Polizeistationen im Main-Kinzig-Kreis nicht nur regelmäßig von Bediensteten thematisiert, sondern auch der Landesregierung schon lange bekannt gewesen. „Nach ersten Berichten, die auch von Insidern stammen,…

„Wir brauchen niedrigschwellige, flexible Impfangebote für alle Studierende, damit das kommende Semester wieder weitgehend in Präsenz stattfinden kann“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer heute in Wiesbaden. Dies fordere die SPD in ihrem aktuellen Antrag (Drucks. 20/6171) In Hessen gebe es rund 266.535 Studierende (WS 20/21), die seit Beginn der Pandemie kaum…

Schwarzgrün fördert sieben hessische Computerspiel-Entwickler mit Förderungen in Höhe von zusammen 325.000 Euro. Mit Verwunderung reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert: „Die Spieleentwickler erhalten in diesem Jahr 325.000 Euro – das wird dem wichtigen Standort der Games-Branche nicht gerecht. Diese Fördersumme ist grundsätzlich zu gering und bezüglich der Förderfähigkeit zu eng begrenzt. Hessen…

Für die Schülerinnen und Schüler in Hessen endet heute das zweite Corona-Schuljahr. Für 243.000 Schülerinnen und Schüler waren die Schulen monatelang geschlossen. Auch viele andere konnten nur einen Bruchteil des eigentlichen Unterrichtsstoffs behandeln. Damit die Schulen nach den Sommerferien in Präsenz geöffnet werden können, bedarf es mehr als schöner Worte des Kultusministers. Der bildungspolitische Sprecher…

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat die Landesregierung aufgefordert, den Schaustellern und Marktkaufleuten in Hessen einen Neustart zu ermöglichen. Dieser sei der Branche bislang verwehrt geblieben, weil die Landesregierung nicht willens oder nicht in der Lage sei, festzulegen, unter welchen Bedingungen Fahrgeschäfte, Vergnügungsbetriebe, Imbissstände etc. ihre Dienstleistungen in Hessen bei…