„Gute Arbeit und gute Beschäftigungsbedingungen an hessischen Hochschulen sind und sollten auch in Zukunft eine Selbstverständlichkeit sein“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer. Das sei aber nicht überall der Fall und durchaus umstritten, wie eine Videokonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit Hochschulbeschäftigten Ende März ergab. Nicht alle an Hochschulen Tätige sehen ihre Situation so…

Umweltministerin Hinz (Grüne) hat heute den lang angekündigten Wolfsmanagementplan für Hessen der Öffentlichkeit präsentiert. Der forst- und jagdpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, sagte in einer ersten Reaktion, dass man die Ministerin nicht an wohlfeilen Worten messen wolle, sondern an Taten. Lotz sagte am Freitag in Wiesbaden: „Die Geheimniskrämerei seitens der Umweltministerin…

In diesem Jahr müssen schon zum zweiten Mal seit Gründung der Bundesrepublik die Kundgebungen und Demonstrationen zum Tag der Arbeit zum großen Teil ins Internet verlegt werden. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, betonte dennoch die Bedeutung dieses Tages für die SPD und die Arbeitenden. Faeser sagte: „An…

Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. „Viele Bürgerinnen und Bürger zahlen zu viel Grundsteuer, andere zu wenig, weil die Immobilienwerte, auf denen die Abgabe beruht, völlig veraltet sind. Es wird dementsprechend Zeit, dass sich etwas an dem Zustand ändert“,…

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) in den Hessischen Landtag eingebracht und sich damit für ein verstärktes Engagement für barrierefreien Wohnraum eingesetzt. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, erklärte dazu: „Wir haben schon länger die Anforderungen an barrierefreies Bauen bemängelt, denn es reicht einfach nicht…

In der Debatte um pandemiebedingte Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern kritisierte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, das wieder einmal abwartende Verhalten der Landesregierung, während der Bund bereits handele. Christoph Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „243.000 Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 waren seit Mitte Dezember nicht mehr in der Schule und werden…

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, hat in der Debatte des Landtags über die Bedingungen der Kinderbetreuung während der anhaltenden Corona-Pandemie die schwarzgrüne Landesregierung erneut aufgefordert, für Schutz und sichere Arbeitsbedingungen in den Kitas, Krippen und bei den Tagespflegepersonen zu sorgen. „In der aktuellen Krise ist uns noch einmal besonders deutlich vor Augen geführt…

Der Hessische Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde die Stärkung des Forschungsstandorts Hessen in den Blick genommen. In der Debatte lobte die forschungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer, die aktiven Hochschulen und die engagierten Forscherinnen und Forschern, denen neue Forschungsansätze und Innovationen zu verdanken seien. Sie kritisierte zugleich, dass Hochschulen viele Mittel einwerben…

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat im Hessischen Landtag kritisiert, dass Umweltministerin Hinz (Grüne) viel zu wenig für einen effektiven Waldumbau getan habe. „Worte pflanzen keine Bäume und Umweltministerin Hinz hat in der Vergangenheit viel über den Waldumbau geredet. Während sich der Borkenkäfer weiter vermehrt und die Jahre immer trockener werden, findet das Umweltministerium keine…

Wie im vergangene Jahr ist die Erntesaison wieder mit besonderen Kraftanstrengungen verbunden. Dies sei jedoch nicht die einzige Herausforderung in der bereits laufenden Saison, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, in einer Aktuellen Stunde zu den Arbeits- und Lebensbedingungen der Erntehelferinnen und -helfer. Vieles sei inzwischen insbesondere durch klare Vorgaben des Bundesarbeitsministers Hubertus…