In der Plenardebatte im Hessischen Landtag über den Ausbau der Windenergie in Hessen erklärte heute der energiepolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger: „Die Windenergie an Land ist neben der Solarenergie die kostengünstigste Form der Stromproduktion. Sie hat schon heute einen dämpfenden Effekt auf die Strompreise. Die damals im Landtag vertretenen Parteien und…

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Alexander Hofmann, bekräftigte in der heutigen Plenardebatte zum Thema des Naturschutzes im Wald den Erhalt des Waldes für künftige Generationen als oberstes Ziel. Hofmann erklärte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Wir wollen auf der einen Seite die nachhaltige Nutzung von heimischen Holz fördern und auf der anderen…

Im Zuge des Tätigkeitsberichts zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Roßnagel, erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Cirsten Kunz: „Gerade im komplexen Bereich des Datenschutzes ist eine proaktive Risikoberatung von unschätzbarem Wert, um potenzielle Probleme zu verhindern, bevor sie auftreten.“ Cirsten Kunz dankte Herrn…

Der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger, betonte in der heutigen Plenardebatte die Bedeutung Hessens als starker und dynamischer Digitalstandort. „Die Digitalwirtschaft ist ein entscheidender Faktor für die Wirtschaft des Bundeslandes geworden und verzeichnet einen Umsatz von über 40 Milliarden Euro, was Hessen zu einem führenden Standort in diesem Bereich macht“, so Kaffenberger. Kaffenberger begrüßte…

Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die erforderliche Qualitäts- und Fachkräfteoffensive in der frühkindlichen Bildung debattiert. In der Plenardebatte sagte die Fachsprecherin der SPD-Landtagsfraktion für frühkindlichen Bildung, Dr. Josefine Koebe: „Unsere Kitas können ihren Auftrag nur erfüllen, wenn dort ausreichend viele gut ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher arbeiten. Deswegen hat die Regierungskoalition,…

Zur Regierungserklärung des hessischen Innenministers Roman Poseck unter dem Titel „Gemeinsam für die Sicherheit in Hessen“ sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der SPD Fraktion, Lisa Gnadl: „Die in der letzten Woche vorgestellte Kriminalstatistik hat gezeigt: Hessen ist insgesamt ein sicheres Land. Die Aufklärungsquote von Straftaten liegt bei 63,2 Prozent – ein, über die…

Zum Entschließungsantrag „Hessen steht unverbrüchlich an der Seite der Ukraine“ erklärt der europapolitische Sprecher und stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Seit zehn Jahren muss sich die Ukraine gegen kriegerische Annexionsversuche Russlands wehren, seit zwei Jahren versucht Russland die gesamte Ukraine in einem Krieg zu unterwerfen. Russland verstößt damit gegen das Völkerrecht…

Zu der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) des vergangenen Jahres erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl: „Die heute vorgestellten Zahlen zeigen zunächst einmal, dass Hessen ein sicheres Bundesland ist und auch bleibt. Dies hängt insbesondere mit der sehr guten Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten in Hessen zusammen. Ein Anstieg der…

Weltweit demonstrieren am 8. März Frauen gemeinsam und fordern die Gleichstellung der Geschlechter. Dazu erklärte die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg: „Der Frauentag bietet uns seit über 100 Jahren die Gelegenheit, die Fortschritte zu feiern, die Frauen bereits erzielt haben, und gleichzeitig die Aufmerksamkeit auf die anhaltenden Herausforderungen zu lenken, denen…

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, unterstützt die Anregung von Ministerpräsident Boris Rhein, eine Reform der Schuldenbremse zu diskutieren. Rhein hatte in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ gesagt, es lägen kluge Vorschläge zur Reform der Schuldenbremse auf dem Tisch, die man „sehr ernst nehmen“ müsse und über die zu sprechen er…