Schwimmen ist mehr als nur eine Sportart. Schwimmen ist ein Lebensgefühl und dabei üben Schwimmbäder eine wichtige soziale Funktion aus. Für viele Hessinnen und Hessen gehört der Familienausflug in eine Schwimmhalle oder im Sommer in ein Freibad zu einem gelungenen Ausflug hinzu. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Oliver Ulloth, bekräftigte heute in…
Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg, begrüßt den Gesetzentwurf des Bundeskabinetts gegen Belästigungen schwangerer Frauen vor Beratungsstellen und Einrichtungen. Nadine Gersberg sagte dazu heute in Wiesbaden: „Die geplante Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes, die heute im Deutschen Bundestag in erster Lesung beraten wird, setzt die nötigen Regelungen, dass Frauen ungehinderten Zugang zu Beratungsstellen…
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, kritisiert die Entscheidung des Automobilzulieferers Continental, zwei seiner hessischen Werke zu schließen und allein in Hessen mehr als 1.000 Arbeitsplätze zu streichen. Eckert sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Was bei Continental passiert, zeigt die problematische Seite der Transformation am Beispiel der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer.…
Die heutige Verabschiedung des Cannabisgesetzes durch den Bundesrat markiert eine wichtige Kehrtwende in der Drogenpolitik Deutschlands. Kaweh Mansoori, südhessischer SPD-Bezirksvorsitzender und stellv. SPD-Landesvorsitzender erklärte diesen Schritt als ein klares Bekenntnis zu einem verantwortungsvollen und aufgeklärten Umgang mit Cannabis. „Der bisherige Umgang mit Cannabis hat sich nicht bewährt. Menschen konsumieren teils verunreinigte Stoffe in der Illegalität.…
Zu der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst in Hessen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl: „Das Ergebnis der Tarifverhandlungen für die Angestellten des öffentlichen Dienstes in Hessen schafft einen guten Ausgleich zwischen den Interessen der Beschäftigten und denen des Landes. Dass sich der Abschluss ganz überwiegend an dem…
In der Plenardebatte des Hessischen Landtags zum Wachstumschancengesetz hat die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Elke Barth, heute den Freien Demokraten ein „kleinliches Schwarze-Peter-Spiel“ vorgeworfen. Gerade der FDP, die das Thema auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt hatte, stehe es schlecht zu Gesicht, anderen Parteien Blockade-Politik vorzuwerfen. Elke Barth: „Die schwarz-rote Koalition hat zahlreiche Maßnahmen auf…
Der Hessische Landtag hat heute die Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Hessen erörtert. In der Plenardebatte sagte die sozial- und flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Gersberg: „Bei diesem sensiblen Thema ist dringend angezeigt, die Diskussion sachlich zu führen und sie nicht aufzuheizen. Wir verfolgen einen diskriminierungsfreien und menschenwürdigen Weg. So sollen Asylbewerber zwar grundsätzlich…
Zur heutigen Debatte zur Europawahl erklärt der europapolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Stephan Grüger: „Rund jeder vierte Arbeitsplatz hängt in Hessen vom Export ab. Mehr als 60 Prozent des Exportes geht in Mitgliedsstaaten der EU. Hier profitieren hessische Unternehmen und hessische Werktätige vom gemeinsamen Markt der EU. Aber auch bei…
Im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Startchancen-Programm erklärt Sebastian Sack, stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Bildung und Chancengleichheit gehören zusammen und bedingen einander. Mit dem Startchancen-Programm, dem größten Bildungsprogramm, das je in Deutschland aufgelegt wurde, bietet sich die Chance, den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln. Das ist ein ursozialdemokratisches Anliegen.“…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat im Zuge ihrer Aktuellen Stunde am Donnerstag bekräftigt, für Geschlechtergerechtigkeit und gegen Diskriminierung die nötigen politischen Weichenstellungen vorzunehmen. Die SPD-Abgeordnete Cirsten Kunz hob hervor, dass trotz Fortschritten in der Förderung der Gleichstellung noch immer bedeutende Herausforderungen bestünden. Sie wies insbesondere auf die wachsende Problematik der digitalen Gewalt gegen Frauen…